Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
die Gewässerqualität in Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren Dank hoher Investitionen in den Neubau und die Erneuerung von Kläranlagen und Kanälen erheblich verbessert. Deutschland nimmt damit im europäischen Vergleich eine Spitzenposition ein.
Im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion steht die Höhe der Abwassergebühren. Die Einflussfaktoren auf die Abwassergebühren und damit die Kosten der Abwasserentsorgung werden heute kritisch hinterfragt, wobei zum Abwasser sowohl Schmutz- als auch Niederschlagswasser zählen.
In Achern wird bisher für das Ableiten und Reinigen des Abwassers, wie in vielen anderen Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg üblich, ein Einheitsgebührensatz berechnet. Danach berechnet sich zur Zeit die Höhe der Abwassergebühr grundsätzlich nach der Menge des bezogenen Frischwassers.
Die Anwendung dieses sogenannten reinen „Frischwassermaßstabs“ wurde im Frühjahr diesen Jahres vom Verwaltungsgerichtshof Mannheim für unzulässig befunden. Aus diesem Anlass müssen alle Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg das Schmutz- und Niederschlagswasser gebührenrechtlich trennen.
Aus diesem Grund ordnet die Stadt Achern in diesem Jahr die Abwassergebühr verursacherbezogen neu. Dabei wird der Schmutzwasseranteil des Abwassers weiterhin nach der verbrauchten Frischwassermenge und der Niederschlagswasseranteil nach der bebauten und befestigten Grundstücksfläche berechnet, die an die Kanalisation angeschlossen sind.
Als ökologischen Nebeneffekt schafft die gesplittete Abwassergebühr den Anreiz, weniger Niederschlag in die Kanäle einzuleiten und statt dessen vermehrt auf dem Grundstück zurückzuhalten oder zu versickern.
Allerdings verursacht diese vorgeschriebene Neuberechnung für jedes einzelne Grundstück einen erheblichen Aufwand in sechsstelliger Höhe, der auf die Abwassergebühren umgelegt werden muss.
Die Ermittlung der bebauten und befestigten Flächen erfolgt mittels einer Luftbildauswertung, die am 24. März 2010 vom Flugzeug aus aufgenommen worden ist. Das Verfahren ist genau, sehr wirtschaftlich und ermöglicht eine transparente und gerechte Gebührenfestsetzung.
Verantwortlich für die Projektsteuerung zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr ist die Stadt Achern, Fachgebiet Tiefbau, Umwelt und Technik. Die Stadt Achern wird bei dieser Arbeit unterstützt durch zwei kompetente Firmen aus den Bereichen Luftbildauswertung und Kommunalberatung.
Die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr in Achern ist eine Gemeinschaftsaufgabe der Stadt und aller Bürger. Deshalb werden wir Sie hierüber in den nächsten Wochen umfassend informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Muttach
Oberbürgermeister
Helga Sauer
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